Bedingungen für Digitale Services

I. Präambel und Anwendungsbereich

Die smart Austria Automotive GmbH, Am Belvedere 10, 1100 Wien, Österreich, eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichtes Wien unter der Firmenbuchnummer 565020m (nachfolgend " smart" oder " Wir"/" Uns") bietet verschiedene Digitale Services die in oder in Verbindung mit einem Fahrzeug genutzt werden können. Je nach Modell, Modelljahr und Land sind einige Digitale Services Teil der Grundausstattung und ab Werk in jedem Fahrzeug verfügbar. Zusätzliche Digitale Services können über den smart Store erworben und/oder heruntergeladen werden.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Digitale Services (nachfolgend " Bedingungen für Digitale Services") regeln das Vertragsverhältnis zwischen smart und dem Nutzer (nachfolgend " Sie" oder " Ihr") für den Erwerb und/oder den Download und die Nutzung von Digitalen Services, die von smart zur Verfügung gestellt werden, unabhängig davon, ob Sie Hauptnutzer, Sekundärnutzer oder Gastnutzer eines Fahrzeuges sind (nachfolgend " Vertrag"). Andere Bedingungen finden keine Anwendung, auch wenn smart ihrer Geltung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

Diese Bedingungen für Digitale Services finden ferner keine Anwendung

wenn Sie Unternehmer sind und Wir mit Ihnen einen Flottenvertrag abgeschlossen haben; in diesem Fall geht der Flottenvertrag diesen Bedingungen für Digitale Services vor. Diese Bedingungen für Digitale Services gelten nur, soweit der jeweilige Flottenvertrag nicht von ihnen abweicht und soweit er sich nicht auf Verbraucher bezieht;
auf die von smart gewährte Neuwagen-Garantie, welche eigenen Bedingungen unterliegt (Garantiebedingungen)
für das Integrierte Servicepaket (ISP), das eigenen Bedingungen unterliegt (Integriertes Servicepaket [ISP] Bedingungen für Österreich)
für digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen, die von Drittanbietern unter eigener Marke oder Bezeichnung bereitgestellt werden (z.B. bestimmte In-Car-Apps). Wenn Wir Ihnen solche digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen über das Infotainment-System des Fahrzeugs, über die hello smart App oder über Ihren smart Account zugänglich machen, gelten die vorliegenden Bedingungen für Digitale Services nur für die Bereitstellung des Zugangs zu diesen digitalen Inhalten und/oder Dienstleistungen. Für den Erwerb und die Nutzung dieser Dritt-Services gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters;
für den Kauf von Neufahrzeugen und/oder Zusatzprodukten, für die eigene Bedingungen gelten, die unter https://at.smart.com/de/service/terms-conditions/ eingesehen und gespeichert werden können (Allgemeine Geschäftsbedingungen);
zur Erstellung und Registrierung einer smart ID, die eigenen Bedingungen unterliegt, die unter https://at.smart.com/de/service/terms-of-use/ eingesehen und gespeichert werden können (smart ID Nutzungsbedingungen).

II. Definitionen

In diesen Bedingungen für Digitale Services haben die nachstehenden Begriffe die folgende Bedeutung:

"Abonnierte(r) Service(s)" hat die Bedeutung, die in Abschnitt IV. 3 dargelegt ist.
"Hautpdisplay" bezeichnet das Infotainment-System das Fahrzeugs, über dessen Bildschirm Fahrzeugfunktionen und fahrzeugbezogene Digitale Services verwaltet werden können.
"Digitaler Schlüssel" hat die Bedeutung, die in Abschnitt V 3. dargelegt ist.
"Digitale(r) Service(s)" bezeichnet alle digitalen Inhalte und Dienstleistungen, die von smart über den smart Store angeboten werden und/oder die in oder in Verbindung mit einem Fahrzeug genutzt werden können, einschließlich der Hello smart App.
"Fahrzeug(e)" bezeichnet alle über den smart Store verkauften Fahrzeuge.
"Gastnutzer" hat die Bedeutung, die in Abschnitt V 2. dargelegt ist.
"Halter" ist die Person, die im nationalen Fahrzeugregister als Halter des Fahrzeugs eingetragen ist.
"Hauptnutzer" hat die Bedeutung, die in Abschnitt V 1. dargelegt ist.
"Hello smart App" bezeichnet die Smartphone-Anwendung, die Ihnen detaillierte Fahrzeuginformationen in Echtzeit anzeigen kann, wie z.B. die Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN) Ihres Fahrzeugs, die verbleibende Reichweite, den Batteriestatus, den Standort Ihres Fahrzeugs, ob die Fenster und der Kofferraum Ihres Fahrzeugs geschlossen und das Fahrzeug verriegelt sind, sowie den Reifendruck und die Luftqualität im Inneren Ihres Fahrzeugs, und die als digitaler Zugangspunkt zu Ihrem Fahrzeug, zu smart und zum smart Store sowie zu Ihrem smart Account dient.
"Sekundärnutzer" hat die Bedeutung, die in Abschnitt V 2. dargelegt ist.
"smart Account" bezeichnet das über die Website https://id.smart.com/ erstellte Benutzerkonto, das für den Kauf und/oder den Download eines Produkts oder Digitalen Services über den smart Store erforderlich ist und in dem Sie angeben müssen, ob Sie ein Verbraucher oder ein Unternehmer sind. Ihr smart Account ist die Grundlage für Ihr vernetztes Kundenerlebnis und ermöglicht es Ihnen unter anderem, Ihr individuelles Fahrzeug über den Online-Konfigurator zu speichern, eine Probefahrt zu buchen, ein Fahrzeug, einen Vorbestellungs-Voucher oder Digitale Services zu kaufen, sich mit dem Fahrzeug zu verbinden, Aftersales-Pakete zu kaufen, Werkstattleistungen zu verwalten und andere von smart angebotene Dienste zu nutzen. Aufgrund der fortlaufenden Entwicklung können sich die über den smart Account angebotenen, spezifischen Dienste in Zukunft ändern.
"smart Agent" ist ein Händler und ein von smart autorisierter Reparaturdienstleister für Fahrzeuge und Zubehör.
"smart ID" bezeichnet den individuellen Zugang zu Ihrem smart Account, der der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse entspricht und durch das von Ihnen bei der Erstellung Ihres smart Accounts festgelegte Passwort geschützt ist (das von Ihnen später geändert werden kann). Die smart ID ist Ihr persönlicher Schlüssel zum gesamten smart Service- und Produktangebot. Die Erstellung und Registrierung einer smart ID unterliegt eigenen Nutzungsbedingungen, die unter https://at.smart.com/de/service/terms-of-use/ eingesehen und gespeichert werden können. Bei der Registrierung müssen Sie angeben, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind und sicherstellen, dass die von Ihnen eingegebenen Daten korrekt sind, damit Wir Sie kontaktieren können.
"smart Store" bezeichnet die von smart unter https://at.smart.com/de/ zur Verfügung gestellte Online-Shop-Umgebung für den Verkauf von Fahrzeugen, Zubehör, Digitalen Services oder von Vorbestellungs-Vouchern.
"Unternehmer" ist eine natürliche oder juristische Person, für welche der Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, wobei ein Unternehmen jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit ist, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein, und juristische Personen des öffentlichen Rechts immer als Unternehmer gelten; Verträge, die eine natürliche Person vor Aufnahme des Betriebes ihres Unternehmens zur Schaffung der Voraussetzungen dafür tätigt, gehören noch nicht zum Betrieb eines Unternehmens (vgl zu alldem § 1 des Konsumentenschutzgesetzes, „KSchG").
"Verbraucher" ist jede Person, für die der Kaufvertrag oder Leasingvertrag nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, sowie jede natürliche Person, die einen Kaufvertrag oder Leasingvertrag or Aufnahme des Betriebes ihres Unternehmens zur Schaffung der Voraussetzungen dafür tätigt (vgl dazu ebenso § 1 KSchG).
"Verbundenes Unternehmen" ist ein rechtlich selbständiges Unternehmen, das im Verhältnis zu smart mehrheitlich im Eigentum von smart steht oder mehrheitlich an smart beteiligt ist, das von smart beherrscht wird und smart beherrscht, oder das mit smart einen Unternehmensvertrag abgeschlossen hat.
"Vorinstallierte Services" hat die Bedeutung, die in Abschnitt IV 2. dargelegt ist.

III. Änderung dieser Bedingungen für Digitale Services

Während des Kaufs und/oder des Herunterladens eines Digitalen Services und bei der Einrichtung der Hello smart App werden Sie darüber informiert, dass diese Bedingungen für Digitale Services gelten. Sie müssen diese Bedingungen für Digitale Services dort akzeptieren, um einen entsprechenden Vertrag mit Uns über den Kauf und/oder das Herunterladen und/oder die Nutzung des/der Digitalen Services abzuschließen.
Nachdem Sie diese Bedingungen für Digitale Services akzeptiert haben, können Wir diese Bedingungen für bereits gekaufte, heruntergeladene und/oder genutzte Digitale Services von Zeit zu Zeit aus triftigen,sachlich gerechtfertigten Gründen ändern oder ergänzen, insbesondere, wenn solche Änderungen aus rechtlichen, regulatorischen, technischen oder sicherheitsrelevanten Gründen erforderlich sind, sofern Ihnen solche Änderungen zumutbar sind, z.B. weil sie bloß geringfügig sind. . Die aktuelle Version dieser Bedingungen für Digitale Services kann jederzeit unter https://at.smart.com/de/service/terms-of-service/ eingesehen, gespeichert und ausgedruckt werden. Änderungen der wesentlichen Pflichten des Vertrages, die die Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglichen, wie in Abschnitt 4. beschrieben, sind von diesem Änderungsrecht ausgeschlossen.
Sie werden über solche Änderungen mindestens vier (4) Wochen im Voraus per E-Mail an die von Ihnen in Ihrer smart ID eingegebenen E-Mail-Adresse informiert. Wenn Sie Ihre E-Mail-Adresse ändern, verpflichten Sie sich, die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse ohne schuldhafte Verzögerung zu aktualisieren. Sie werden auch in Ihrem smart Account über die Änderungen informiert und können ihnen dort zustimmen. Wenn Sie den Änderungen nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung widersprechen, gelten die Änderungen als mit Wirkung für die Zukunft angenommen. Widersprechen Sie hingegen den Änderungen, sind Wir berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei (2) Wochen zu kündigen, sofern Wir Sie auf diese Folgen einer unterlassenen Zustimmung und auf dieses Kündigungsrecht hingewiesen haben, wozu Wir uns hiermit verpflichten. In einem solchen Fall können Sie bestimmte Digitale Services in Zukunft nicht mehr herunterladen und/oder nutzen. Dies gilt nicht für solche Digitalen Services, die Sie bereits erworben und/oder heruntergeladen haben und für deren Funktion kein smart Account erforderlich ist (z.B. dauerhafte Digitale Services wie die Vordersitzheizung).

IV. Digitale Services

Wir bieten unterschiedliche Digitale Services an, z.B. fahrzeuginterne Dienste und Apps, (wiederkehrende) Kartenupdates, Anwendungen für autonomes Fahren, Vordersitzheizung usw. Welche Digitalen Services Wir für Ihr Fahrzeug anbieten, kann je nach Modell, Modelljahr und Ausstattung Ihres Fahrzeugs sowie dem Land, in dem das Fahrzeug genutzt wird, variieren. Die einzelnen Digitalen Services sind im smart Store, im Fahrzeugkonfigurator, im Benutzerhandbuch und/oder in Ihrem smart Account beschrieben. Die Nutzung, das Herunterladen und/oder der Kauf von bestimmten Digitalen Services kann Zugang zu Ihrem smart Account über Ihre smart ID und/oder die Nutzung der Hello smart App erfordern. Nähere Informationen finden Sie im smart Store oder – in Bezug auf die Hello smart App – im jeweiligen App Store für Ihr Mobilgerät.
Einige Digitale Services sind Teil der Grundausstattung des Fahrzeugs und ab Werk in dem Fahrzeug verfügbar, ohne dass sie gesondert erworben oder in dem Fahrzeug aktiviert werden müssen (" Vorinstallierte Services"). Dazu gehören unter anderem das "remote safety monitoring"-System, mit dem die Fahrzeugsicherheit und -funktionsfähigkeit überwacht wird, sowie das in der Europäischen Union gesetzlich vorgeschriebene Notruf-System "eCall", für das kein Abschluss eines Vertrages gemäß den vorliegenden Bedingungen für Digitale Services erforderlich ist. Über das Hauptdisplay können Sie fahrzeuggebundene Digitale Services verwalten und einzelne Digitale Services aktivieren oder deaktivieren. Bestimmte Digitale Services können nur in Verbindung mit der Hello smart App genutzt werden. Die Nutzung dieser Digitalen Services setzt voraus, dass das Fahrzeug mit der Hello smart App verbunden wird. Nähere Informationen über die Verarbeitung von Fahrzeuginformationen und personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit fahrzeuggebundenen Digitalen Services erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Sie hier finden können: https://at.smart.com/de/service/data-protection/
Bestimmte Digitale Services können eine aktive Internetverbindung erfordern, um funktionsfähig zu sein, andere müssen nur einmal heruntergeladen werden und können auch offline genutzt werden (z.B. die Vordersitz-Heizung). Digitale Services können kostenlos oder kostenpflichtig sein. Darüber hinaus können einige Digitale Services durch eine einmalige Transaktion heruntergeladen/gekauft werden, während andere Digitale Services dem Abschluss eines Vertrags über wiederkehrende Leistungen unterliegen können ( "Abonnierte Services" ). Die Kündigungsfristen eines Abonnierten Services und die sonstigen Bedingungen sind in der jeweiligen Beschreibung des Digitalen Services im smart Store und/oder in den zusätzlichen Bedingungen für den jeweiligen Abonnierten Service zu finden.
Bestimmte Digitale Services gelten als für Ihr Fahrzeug aktiviert und sind an das Fahrzeug gebunden, das zum Zeitpunkt des Kaufs und/oder Downloads mit Ihrem smart Account verbunden ist. Solche Digitalen Services sind nicht auf ein anderes Fahrzeug oder einen anderen smart Account übertragbar. Wenn Sie einen Digitalen Service für Ihr Fahrzeug kaufen und/oder herunterladen, erklären Sie, dass Sie der Eigentümer oder Halter des Fahrzeugs sind oder dass der Eigentümer oder Halter Sie ermächtigt hat, einen Vertrag in Bezug auf den Digitalen Service mit Uns abzuschließen. Um Ihr Fahrzeug über die Hello smart App mit Ihrem smart Account zu verbinden, müssen Sie diesen Bedingungen für Digitale Services zustimmen.
Wir behalten Uns das Recht vor, die Digitalen Services jederzeit weiterzuentwickeln und einzelne Funktionen hinzuzufügen, zu ändern oder zu entfernen. Hinsichtlich bereits heruntergeladener und/oder gekaufter Digitaler Services werden Anpassungen, die nicht nur geringfügig und unerheblich sind, nur vorgenommen, wenn ein triftiger, sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt, die Anpassungen für Sie zumutbar sind und Ihnen keine zusätzlichen Kosten entstehen. Insbesondere die folgenden Umstände sind triftige, sachlich gerechtfertigte Gründe und können zu einer Anpassung der Digitalen Services führen, sofern Ihnen diese zumutbar sind: Anpassung an eine neue technische Umgebung, Anpassung an eine erhöhte Anzahl von Nutzern, Anpassung aus triftigen betrieblichen Gründen, Weiterentwicklung der Digitalen Services, Anpassung aufgrund neuer gesetzlicher Anforderungen und gerichtlicher Entscheidungen, Datensicherheit, Sicherheitsprobleme bei Content-Providern/Drittanbietern oder andere, gleichwertige Gründe. Wir werden Sie über bevorstehende, Sie betreffende Änderungen und deren mögliche Rechtsfolgen mindestens vier (4) Wochen im Voraus an dievon Ihnen in Ihrer smart ID eingegebene E-Mail-Adresse oder über Ihren smart Account informieren.

V. Benutzer und Digitaler Schlüssel

Der Eigentümer oder Halter des Fahrzeugs oder die vom Eigentümer oder Halter bevollmächtigte Person kann im smart Account als Hauptnutzer des Fahrzeugs (nachfolgend "Hauptnutzer") registriert werden. Der Hauptnutzer hat Zugriff auf sämtliche für das Fahrzeug verfügbaren Digitalen Services. Der Hauptnutzer ist auch der einzige Nutzer, der dem Fahrzeug Digitale Services hinzufügen und diese aktualisieren kann. Dem Fahrzeug kann nur ein Hauptnutzer zugewiesen werden. Wenn dem Fahrzeug ein neuer Hauptnutzer zugewiesen wird, verliert der vorherige Hauptnutzer automatisch seine Rolle als Hauptnutzer des Fahrzeugs.
Um einen oder mehrere zusätzliche Nutzer eines Fahrzeugs neben dem Hauptnutzer zu registrieren, muss der Hauptnutzer diese Person(en) über seinen smart Account einladen. Wenn diese(r) zusätzliche(n) Nutzer die Einladung annimmt/annehmen, kann/können dieser/diese andere(n) Nutzer als Sekundärnutzer registriert werden, d.h. Personen, die das Fahrzeug regelmäßig nutzen (nachfolgend "Sekundärnutzer" ), oder als Gastnutzer, wenn sie das Fahrzeug nur gelegentlich nutzen (nachfolgend "Gastnutzer" ). Sekundärnutzer und Gastnutzer können je nach dem jeweiligen Digitalen Service einen eingeschränkten oder gar keinen Zugang zu den Digitalen Services haben. Haupt-, Sekundär- und Gastnutzer können sich mit ihrer jeweiligen Nutzerrolle in dem Fahrzeug einloggen. Der Login erfolgt über einen QR-Code, der in dem Hauptdisplay angezeigt wird, und setzt voraus, dass der Nutzer über eine smart ID und die Hello smart App verfügt. Es ist jedoch auch möglich, das Fahrzeug in einem Gast-Modus ohne Login zu nutzen. In diesem Fall stehen bestimmte Digitale Services nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung.
Über die Hello smart App kann Ihr smart Account als Schlüssel zu Ihrem Fahrzeug fungieren (nachfolgend "Digitaler Schlüssel" ). Wenn Sie den entsprechenden Digitalen Service in Ihrem smart Account erworben haben, kann der Digitale Schlüssel auch mit Sekundärnutzern und Gastnutzern geteilt werden. Um den Digitalen Schlüssel zu teilen, muss der Hauptnutzer die jeweilige smart ID des/der Sekundärnutzer(s) und/oder Gastnutzer(s) in der Hello smart App hinzufügen und auswählen, dass der Digitale Schlüssel mit ihnen geteilt wird. Sekundärnutzer und/oder Gastnutzer müssen über eine smart ID und einen verbundenen smart Account verfügen, um dem Digitalen Schlüssel hinzugefügt zu werden und ihn zu verwenden. Wenn Sie den Digitalen Schlüssel freigeben, haben der/die jeweilige(n) Sekundärnutzer und/oder Gastnutzer mit dem Digitalen Schlüssel Zugriff auf das Fahrzeug. Der Hauptnutzer kann den Digitalen Schlüssel für den/die Gastnutzer oder Sekundärnutzer auch jederzeit über die Hello smart App deaktivieren. Die Deaktivierung wird jedoch erst wirksam, wenn das Fahrzeug verschlossen ist. Weitere Informationen zum Digitalen Schlüssel finden Sie unter der Hello smart App und Ihrem smart Account. Der Digitale Schlüssel darf nicht für Vermietungsdienstleistungen verwendet werden. Alle Sekundärnutzer und Gastnutzer müssen diese Bedingungen für Digitale Services akzeptieren, bevor ein Digitaler Schlüssel an sie weitergegeben werden kann.

VI. Netzwerkverbindung

Das Herunterladen und in einigen Fällen die Nutzung der Digitalen Services im Fahrzeug, erfordern eine Datenverbindung zwischen dem Fahrzeug und Unseren Servern. Diese Verbindung wird über eine im Fahrzeug integrierte eSIM durch einen von smart beauftragten Telekommunikationsanbieter über Mobilfunknetze hergestellt. Ihr Fahrzeug verfügt in allen EU-Mitgliedstaaten über eine Datenverbindung. Da diese Datenverbindung unter anderem erforderlich ist, um das gesetzlich vorgeschriebene Notrufsystem "eCall" bereitzustellen, kann sie nicht deaktiviert werden. Diese Datenverbindung ist für den Nutzer kostenlos und in Bezug auf bestimmte Digitale Services müssen Sie keinen separaten Vertrag mit einem Telekommunikationsanbieter abschließen, um die Digitalen Services herunterzuladen und/oder zu nutzen.
In anderen Fällen, in denen die Nutzung und/oder das Herunterladen des Digitalen Services einen Internetzugang oder einen anderen Telekommunikationsdienst erfordert, wie z.B. bei der Hello smart App, müssen Sie einen separaten Vertrag mit Ihrem Telekommunikationsdienstleister abschließen. Der Telekommunikationsdienstleister kann Ihnen die Nutzung seiner Dienste und ggf. die für die Nutzung und/oder das Herunterladen der Digitalen Services hergestellte Datenverbindung in Rechnung stellen. Diese Kosten sind von Ihnen zu tragen.
Eine unzureichende Datenverbindung kann die Nutzbarkeit bestimmter Digitaler Services beeinträchtigen. Das Funktionieren und die Leistung der mobilen Datenverbindung zwischen dem Fahrzeug und unserem Server hängen von einer Reihe von Faktoren ab, die außerhalb unserer Kontrolle und Verantwortung liegen. Wir schließen jegliche Haftung für die mangelnde Funktionalität Digitaler Services als Folge einer unzureichenden oder nicht ordnungsgemäß funktionierenden Datenverbindung aus, die außerhalb unserer Kontrolle liegt.

VII. Verfügbarkeit

Wir ergreifen alle zumutbaren Maßnahmen, um die ständige Verfügbarkeit aller Digitalen Services zu erreichen und sie im Falle von Störungen unverzüglich wiederherzustellen. Wir sind jedoch nicht verantwortlich für Störungen oder Leistungseinschränkungen, die durch Ereignisse höherer Gewalt (z.B. bewaffnete Konflikte, Epidemien, Pandemien (einschließlich der Covid-19-Pandemie), Naturkatastrophen, Arbeitskämpfe) oder durch notwendige Wartungs-, Reparatur- oder sonstige Maßnahmen an unseren technischen Einrichtungen oder durch Dritte, die Daten, Inhalte, Informationen oder Übertragungskapazitäten zur Verfügung stellen, verursacht werden, ohne dass wir für derartige Dritte einzustehen haben. Darüber hinaus kann eine intensive, gleichzeitige Nutzung von Digitalen Services zu einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit führen.

VIII. OTA-Software-Updates

Zum Zweck der Wiederherstellung, Aufrechterhaltung oder Verbesserung der Verfügbarkeit und Sicherheit der Digitalen Services können Wir Ihnen von Zeit zu Zeit ein kostenloses Over-the-Air-Update der Software im Fahrzeug anbieten (nachfolgend "OTA-Software-Update" ).
Da OTA-Software-Updates von der Verfügbarkeit oder den Einschränkungen einer Netzwerkverbindung sowie der Ausstattung des Fahrzeugs abhängen, kann die Download- und Installationszeit von OTA-Software-Updates zwischen einigen Minuten und mehreren Stunden variieren.
Wir empfehlen Ihnen dringend, OTA-Software-Updates durchzuführen, da diese Updates für die Sicherheit Ihres Fahrzeugs unerlässlich sein können. Wenn Sie dies nicht tun, sind Wir nicht verantwortlich für daraus resultierende Funktionseinschränkungen und Sicherheitslücken der Digitalen Services und/oder der Datenverbindung. Wenn OTA-Software-Updates nicht durchgeführt werden, sind Wir auch nicht für die Aufrechterhaltung der Update-Fähigkeit verantwortlich. In einigen Fällen sind bestimmte OTA-Software-Updates notwendig, um die Sicherheit des Fahrzeugs zu gewährleisten.

IX. Kauf von Digitalen Services

Zusätzlich zu den Vorinstallierten Services können Sie weitere Digitale Services über den smart Store herunterladen und/oder erwerben. Die dortige Präsentation der Digitalen Services stellt keine rechtsverbindlichen Angebote dar, sondern ist vielmehr eine Aufforderung an Sie, ein Angebot zum Kauf und/oder Download des jeweiligen Digitalen Services abzugeben.
Sie können den smart Store in Österreich über Ihren Webbrowser unter at.smart.com betreten. Der smart Store ist nur verfügbar, wenn Sie achtzehn (18) Jahre oder älter sind. Er ist in Deutsch verfügbar. (Wenn Sie die Sprache über die Fußzeile auf der Webseite global.smart.com ändern, werden, Sie zu einem anderen smart Store eines mit smart verbundenen Unternehmens weitergeleitet. Es gelten dann andere Konditionen und Geschäftsbedingungen.)
Im smart Store können Sie einen Digitalen Service auswählen und in den Warenkorb legen. Bevor Sie jedoch den Digitalen Service in den Warenkorb legen können, müssen Sie sich zunächst mit Ihrer smart ID anmelden. Andernfalls können Sie mit Ihrer Bestellung nicht fortfahren. Wenn Sie noch keine smart ID haben, müssen Sie eine erstellen.
Im Warenkorb erhalten Sie eine Übersicht über das/die ausgewählte(n) Digitale(n) Service(s). Sie können Ihre Eingaben während des Bestellvorgangs jederzeit ändern und bearbeiten. Die während des Bestellvorgangs angezeigten Preise gelten und sind inklusive Umsatzsteuer angegeben.
Über die Schaltfläche " Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf und/oder Download des Digitalen Services ab. Wenn der Digitale Service kostenlos ist, ist der Button entsprechend benannt.
Falls der Digitale Service nicht kostenlos ist, erfolgt die Zahlung über die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmittel.
Wenn die Bestellung erfolgreich war, werden Sie auf die Erfolgsseite geleitet. Unter " Bestellungen" im Bereich " Mein Konto" Ihres smart Accounts können Sie alle erfolgreich getätigten Bestellungen einsehen.
Wir senden Ihnen eine automatische Bestellzusammenfassung zu. Diese Bestellzusammenfassung stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar. Ihre Bestellung wird erst mit der Zahlungsaufforderung oder mit der Auftragsbestätigung angenommen, je nachdem, was früher eintritt. Die Auftragsbestätigung per E-Mail an die von Ihren in Ihrer smart ID eingegebenen Adresse enthält eine Rechnung, eine Zusammenfassung des Vertrages mit smart und diese Bedingungen für Digitale Services, die Sie speichern und ausdrucken können. Der abgeschlossene Vertrag kann unter Ihrem smart Account eingesehen werden.
Um den Digitalen Service zu nutzen, können weitere Schritte erforderlich sein, z.B. das Verbinden des Fahrzeugs mit Ihrem smart Account über die Hello smart App oder das Starten des Motors.
Wenn Sie ein Verbraucher sind, können Sie den Vertrag über den Erwerb Digitaler Services widerrufen. Nachfolgend informieren Wir Sie über Ihr Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist läuft nach 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ab.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Uns (smart Austria Automotive GmbH, Am Belvedere 10, 1100 Wien, Österreich, Tel.+43 1 2536442, hallo@support.smart.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben Wir Ihnen alle Zahlungen, die Wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von Uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden Wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Verwirkung des Widerrufsrechts

Falls Sie für die Bereitstellung eines digitalen Inhalts, der nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden soll, zu einer Zahlung verpflichtet sind, haben Sie bei entsprechenden Verträgen kein Widerrufsrecht, wenn (i) Wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben und (ii) Sie dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt haben, und (iii) Sie bestätigt haben, zur Kenntnis genommen zu haben, dass Sie durch den vorzeitigen Beginn der Vertragserfüllung Ihr Rücktrittsrecht verlieren, und (iv) Wir Ihnen innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Vertragsabschluss, spätestens jedoch mit der Lieferung des digitalen Inhalts, eine Bestätigung des geschlossenen Vertrags mit einer Zusammenfassung des Vertragsinhaltes mitsamt einer Bestätigung Ihrer Zustimmung zur Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist und Ihrer Kenntnisnahme des Verlustes Ihres Rücktrittsrechts auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.

Falls Sie für die Erbringung einer digitalen Dienstleistung zu einer Zahlung verpflichtet sind, haben Sie bei entsprechenden Verträgen kein Widerrufsrecht, wenn (i) Wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und (ii) Wir mit Ihrer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung mit der Vertragserfüllung begonnen haben und (iii) Sie vor Beginn der Dienstleistungserbringung bestätigt haben, zur Kenntnis genommen zu haben, dass Sie mit der vollständigen Vertragserfüllung Ihr Rücktrittsrecht verlieren.

Wenn Sie für die Bereitstellung eines digitalen Inhalts oder die Erbringung einer digitalen Dienstleistung zu keiner Zahlung verpflichtet sind, erlischt Ihr Widerrufsrecht (i) bei einem Vertrag über die Bereitstellung eines digitalen Inhalts, der nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden soll, wenn Wir mit Vertragserfüllung begonnen haben, und (ii) bei einem Vertrag über die Erbringung einer digitalen Dienstleistung, wenn Wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: smart Austria Automotive GmbH, Am Belvedere 10, 1100 Wien, Österreich
Hiermit widerrufe(n) ich/Wir () den von mir/Uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware () bzw. über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (),
Bestellt am ()/eingegangen am (),
Name des/der Verbraucher(s),
Anschrift des/der Verbraucher(s),
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur wenn dieser Vordruck in Papierform übermittelt wird),
Datum

(*) Nichtzutreffendes streichen

X. Gewährleistung und Haftung

Im Falle eines Mangels an eines Digitalen Services stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gegen Unsnach dem Verbrauchergewährleistungsgesetz („VGG") sowie den §§ 922 bis 933b des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches („ABGB") zu, vorbehaltlich der nachstehenden Einschränkungen.
Digitale Services, die unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden und ausdrücklich als "Beta" gekennzeichnet sind, befinden sich in der Test- und Entwicklungsphase. Bei diesen Beta-Versionen stehen möglicherweise nicht alle Funktionen zur Verfügung bzw. kann die Funktionsfähigkeit eingeschränkt sein. Beta-Versionen werden dem Nutzer ohne die Vereinbarung einer bestimmten Beschaffenheit, Qualität und/oder Funktionsfähigkeit und ohne die Vereinbarung der Eignung für eine bestimmte Verwendung überlassen.
Ansprüche, die aus Mängeln resultieren, verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften(vgl dazu § 28 Abs 1 VGG).

Abweichend hiervon gilt eine Verjährungsfrist von einem (1) Jahr, wenn Sie ein Unternehmer sind. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gegenüber Unternehmern gilt jedoch nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Unsere Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit beschränkt sich auf die Verletzung wesentlicher Pflichten
a. die für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags unerlässlich sind,
b. deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde und
c. auf die Sie sich unter normalen Umständen verlassen können.
```
Dies gilt auch für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von smart. Die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ausgeschlossen.
```
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten nicht im Falle von
a. einer von smart gegebenen Garantie oder wenn eine Beschaffenheit vereinbart wurde;
b. Schäden an Leben, Körper und Gesundheit;
c. jede Haftung wegen vorsätzlichen Verschweigens von Mängeln;
d. oder im Falle einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

XI. Ihre Verantwortung

Wir empfehlen Ihnen dringend, alle verfügbaren Maßnahmen (z.B. Gerätepasswort, grafische Mustererkennung usw.) zu ergreifen, um Ihr Gerät, das Sie für den Zugang zur Hello smart App und/oder zur Nutzung anderer digitaler Services verwenden, vor Missbrauch oder unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen.
Wir sind berechtigt und verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren durch Cyber-Angriffe auf die Fahrzeugsicherheit, die Verkehrssicherheit, das Leben, die Gesundheit, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Privatsphäre), das Eigentum, das Vermögen und sonstige Rechtsgüter des Nutzers, Eigentümers, Halters oder Halters eines Fahrzeugs oder Dritter sowie smart selbst zu treffen. Solche Maßnahmen können zu Einschränkungen der Digitalen Services und/oder der Datenverbindung führen. Je nach Ernsthaftigkeit der Gefahr und/oder der Bedeutung der bedrohten Rechtsgüter kann eine (vorübergehende) vollständige oder teilweise Sperrung von Digitalen Services sowie eine Unterbrechung der Datenverbindung erforderlich sein. In diesem Fall kann es sein, dass die Nutzung der Digitalen Services nicht möglich ist.
Sie sind verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die Nutzung der Digitalen Services nicht gegen gesetzliche Pflichten, insbesondere die Verkehrssicherheit (StVO), Eigentumsrechte oder die guten Sitten, verstößt. Dazu gehört auch, dass Sie sicherstellen, dass alle installierten Digitalen Services mit Zustimmung des Eigentümers und/oder Halters des Fahrzeugs installiert wurden.
Falls Sie das Fahrzeug verkaufen oder anderweitig veräußern, sind Sie verpflichtet, das Fahrzeug aus Ihrem smart Account zu löschen, wodurch Sie nicht mehr als Hauptnutzer des Fahrzeugs registriert sind und bestimmte Digitale Services, die an Ihre smart ID gebunden sind, nicht mehr nutzen können; diese Digitalen Services sind nicht auf Dritte übertragbar und können daher auch nicht verkauft werden. Andere Digitale Services sind jedoch dauerhaft an das Fahrzeug gebunden (z.B. Lenkradheizung). Sie sind außerdem verpflichtet, Ihre persönlichen Daten in dem Hauptdisplay des Fahrzeuges zu löschen.
Falls Sie Dritte das Fahrzeug nutzen lassen, müssen Sie diese darüber informieren, dass das Fahrzeug mit Ihrer smart ID verbunden ist und dass Sie dadurch Zugang zu Informationen über die Nutzung des Fahrzeuges erhalten können. Sie müssen sie auf die Möglichkeit zur Steuerung des Datenzugriffs über das Hauptdisplay, diese Bedingungen für Digitale Services und unsere Datenschutzerklärung aufmerksam machen, die Sie hier finden können: https://at.smart.com/de/service/data-protection/
Wenn Sie ein Unternehmer sind und das Fahrzeug Dritten, z.B. Mitarbeitern, zur Verfügung stellen, müssen Sie beachten, dass Sie Zugang zu den personenbezogenen Daten der jeweiligen Fahrzeugnutzer erhalten können. In diesem Fall sind Sie der Verantwortliche für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der betreffenden Fahrzeugnutzer. Als Verantwortlicher sind Sie verpflichtet, die gesetzlichen Rechte der betroffenen Fahrzeugnutzer zu schützen.
Es ist zu unterlassen
a. die Digitalen Services zu kopieren, zu übersetzen, zu modifizieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode und/oder die Algorithmen herauszufinden, es sei denn, dies ist in diesen Bedingungen für Digitale Services oder gesetzlich gemäß § 40d oder § 40e oder § 40h des Urheberrechtsgesetzes („UrhG") vorgesehen; und/oder
b. digitale Rechteverwaltungs- oder Kopierschutzfunktionen, die mit den Digitalen Services verbunden sind, oder andere Technologien, die zur Kontrolle des Zugriffs auf die Digitalen Services verwendet werden, zu entfernen, zu umgehen, zurückzuentwickeln, zu entschlüsseln oder anderweitig zu verändern oder zu stören.

XII. Laufzeit und Beendigung

Sie können den Vertrag über die Nutzung Digitaler Services beenden, indem Sie die Verknüpfung zwischen Ihrer smart ID und dem Digitalen Service aufheben oder indem Sie Ihre smart ID vollständig löschen. Die Löschung der Hello smart App führt nicht zur Beendigung des Vertrages. Eine Beendigung des Vertrags gemäß diesem Abschnitt XII. 1.entbindet Sie nicht von einer Zahlungsverpflichtung in Bezug auf Abonnierte Services (siehe Abschnitt XII.3.).
Die Beendigung gemäß Abschnitt XII.1 kann sich auf die Möglichkeit auswirken, Digitale Services zu nutzen, die von Ihrer smart ID und Ihrem smart Account abhängig sind, wie z.B. die Hello smart App oder der Digitale Schlüssel. Nach Beendigung des Vertrages können Wir Ihnen daher keine Funktionen zur Verfügung stellen, die eine smart ID erfordern. Dies gilt jedoch nicht für Digitale Services, die nach dem Download und/oder Kauf dauerhaft verfügbar sind und für deren Funktion kein smart Account oder Zugang zur Hello smart App erforderlich ist (wie z.B. für die Vordersitz-Heizung).
Die Abonnierten Services werden entweder für einen bestimmten Zeitraum (= befristet) oder auf unbestimmte Zeit (=unbefristet) zur Verfügung gestellt. Wenn sie für einen bestimmten Zeitraum (= befristet) zur Verfügung gestellt werden, werden sie bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit zur Verfügung gestellt. Jede Laufzeit kann unter Ihrem smart Account eingesehen werden. Während einer bestimmten (= befristeten) Laufzeit ist eine ordentliche Kündigung des Abonnierten Services ausgeschlossen. Nach Ablauf der bestimmten (= befristeten) Laufzeit wird der Abonnierte Service automatisch deaktiviert. Wenn keine bestimmte Laufzeit vereinbart wurde (= unbefristet), kann der Abonnierte Service innerhalb der Frist gekündigt werden, die in der Beschreibung des Abonnierten Services in Ihrem smart Account angegeben ist.
Wenn Sie das Fahrzeug verkaufen oder anderweitig veräußern, hat dies keine Auswirkungen auf die Laufzeit Ihres Abonnierten Services. Dies gibt Ihnen nicht das Recht, den Abonnierten Service zu kündigen.
Ihr und Unser Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt in jedem Fall unberührt.
smart kann Ihren Zugang zu den Digitalen Services nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn Sie gegen solche Bedingungen für Digitale Services, die Ihre Hauptleistungspflichten betreffen und die wir mit Ihnen gültig vereinbart haben oder geltendes Recht verstoßen oder verstoßen haben. Bei der Entscheidung darüber, ob Sie gesperrt werden, wird smart Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Wenn Sie trotz eines Hinweises wiederholt gegen diese Bedingungen für Digitale Services verstoßen, behält sich smart das Recht vor, Ihren Zugang zu Ihrer smart ID dauerhaft zu sperren (Einzelheiten hierzu finden Sie in den smart ID Nutzungsbedingungen). smart wird Sie von einer solchen Sperrung unverzüglich per E-Mail, die Sie in Ihrer smart ID eingetragen haben, benachrichtigen.

XIII. Schlussbestimmungen

Wenn Sie Unternehmer sind,und einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen für Digitale Services ungültig oder nicht durchsetzbar sein sollten, so berührt dies die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Teile dieser Bedingungen für Digitale Services nicht.
Wenn Sie Unternehmer sind, verpflichten Sie sich und Wir uns in solchen Fällen, unwirksame oder unzureichende Bestimmungen durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unzureichenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht.
Der Kauf und/oder das Herunterladen und die Nutzung Digitaler Services, der Vertrag und alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus dem Kauf und/oder dem Herunterladen und der Nutzung Digitaler Services, dem Vertrag und der Erfüllung des Vertrages ergeben, unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Zugunsten eines Verbrauchers gehen jedoch günstigere, zwingende Normen des an seinem gewöhnlichen Aufenthaltsort geltenden Rechts dem österreichischen Recht vor.
Wenn Sie Unternehmer sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen Ihnen und smart Wien, Österreich. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich haben, nach Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Österreich verlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet hallo@support.smart.com Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Alternative-Streitbeilegung-Gesetz („AStG") sind Wir nicht verpflichtet und nehmen daran auch nicht teil.

2023.11. V4.0